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Ausland Gegenstimmen aus China und Russland

USA kehren in Weltkulturorganisation Unesco zurück

Das erleuchtete Unesco-Emblem während einer Konferenz der UN-Organisation 2017 in Paris Das erleuchtete Unesco-Emblem während einer Konferenz der UN-Organisation 2017 in Paris
Das erleuchtete Unesco-Emblem während einer Konferenz der UN-Organisation 2017 in Paris
Quelle: AP/Christophe Ena
Die USA sind wieder Teil der Unesco, nachdem diese 2018 unter Donald Trump im Streit um die Rolle Palästinas aus der UN-Kulturorganisation ausgetreten waren. Zehn Nationen stimmten gegen eine Rückkehr Washingtons, darunter auch China, das seinen Einfluss bei der Unesco ausbaut.

Die Unesco hat die Wiederaufnahme der Vereinigten Staaten in die Organisation beschlossen. Der Exekutivrat der UN-Organisation für Kultur und Wissenschaft nahm den Aufnahmeantrag der USA am Freitag mit 132 zu 10 Stimmen an. Die neuerliche Mitgliedschaft werde offiziell, sobald US-Außenminister Antony Blinken oder ein Beauftragter die Einladung formell annehme, sagten Regierungsmitarbeiter in Washington.

Die Vertreter aus Russland, den palästinensischen Gebieten und Nordkorea hatten die Prüfung des US-Antrags am Donnerstag durch stundenlange Verfahrensverzögerungen aufgehalten. Wegen der Übermüdung der Unesco-Dolmetscher wurde die Sitzung schließlich vertagt. Neben den drei Ländern stimmten auch Belarus, China, Eritrea, Indonesien, Iran, Nicaragua und Syrien am Freitag gegen die Wiederaufnahme der Vereinigten Staaten.

Der frühere US-Präsident Donald Trump hatte den Austritt der USA aus der Unesco beschlossen, der 2018 in Kraft trat. Bereits 2011 hatten die USA ihre Beitragszahlungen eingestellt, die 22 Prozent des Unesco-Haushaltes ausmachten. Hintergrund war ein Streit über die Anerkennung Palästinas als Vollmitglied der Kulturorganisation. Auch Israel verließ die Organisation.

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Die US-Regierung teilte Anfang Juni mit, der Unesco wieder angehören zu wollen. Aus Regierungskreisen in Washington hieß es, Hintergrund der Entscheidung sei die Sorge, dass China die Lücke durch den Rückzug der USA ausnutzen könnten, insbesondere was Standards für Künstliche Intelligenz und technologische Bildung angehe.

Die USA waren einst der größte Geldgeber der Unesco. Die USA und Israel stellten die Finanzierung der Organisation ein, nachdem diese 2011 für die Aufnahme Palästinas gestimmt hatte. Die Regierung von US-Präsident Joe Biden hat beantragt, dass 150 Millionen Dollar aus dem US-Haushalt für 2024 an die Unesco gehen. Insgesamt schulden die USA der Unesco 619 Millionen Dollar.

Die USA waren schon einmal aus der Unesco ausgetreten, 1984 unter dem damaligen Präsidenten Ronald Reagan. Die US-Regierung argumentierte damals, die Unesco sei schlecht verwaltet und korrupt und werde für die Förderung sowjetischer Interessen genutzt. 2003 traten die USA dann wieder bei.

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AP/AFP/jag/sebe

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