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Medien Nach zahlreichen Vorwürfen

RBB-Intendantin Patricia Schlesinger tritt als ARD-Vorsitzende zurück

Patricia Schlesinger tritt als ARD-Vorsitzende zurück

Patricia Schlesinger tritt mit sofortiger Wirkung als ARD-Vorsitzende zurück. Grund sind Vorwürfe der Vetternwirtschaft und falsch abgerechneter Abendessen. RBB-Intendantin will Schlesinger aber weiterhin bleiben.

Quelle: WELT

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Verdacht auf Vetternwirtschaft und falsch abgerechneter Abendessen: Seit Wochen steht die RBB-Intendantin Patricia Schlesinger in der Kritik. Jetzt kündigt sie erste Konsequenzen an – ihr Amt als Intendantin will Schlesinger aber offenbar behalten.

Angesichts zahlreicher Vorwürfe tritt die Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB), Patricia Schlesinger, mit sofortiger Wirkung von ihrem Amt als ARD-Vorsitzende zurück. Das hatte die ARD-„Tagesschau“ am Donnerstagabend zuerst berichtet.

„Die öffentliche Diskussion um in meinen Verantwortungsbereich fallende Entscheidungen und Abläufe im RBB berührt inzwischen auch die Belange der ARD“, wurde Schlesinger in einer Pressemitteilung des RBB zitiert. „Die Geschäftsleitung des RBB und ich sehen unsere Hauptaufgabe jetzt darin, zur Aufklärung dieser Vorwürfe beizutragen und unser Hauptaugenmerk auf den RBB zu richten.“ Deshalb gebe man den Vorsitz jetzt ab.

Die laufenden Amtsgeschäfte in der ARD soll zunächst der Westdeutsche Rundfunk (WDR) übernehmen. Der Vorsitz geht demnach an WDR-Intendant Tom Buhrow.

„Wir sind schockiert, was alles im öffentlich-rechtlichen Rundfunk möglich ist“

ARD-Chefin und RBB-Intendantin Patricia Schlesinger steht erneut massiv unter Druck. Jetzt geht es um ihren Dienstwagen von Audi: Der Preis soll für sie um 70 Prozent rabattiert worden sein. „Es gab einen geheimen Deal“, so Kayhan Özgenc von Business Insider.

Quelle: WELT

Bei der nächsten ARD-Hauptversammlung in Bremen im September kann ein neuer Vorsitz bestimmt werden, der ab dem 1. Januar 2023 im Amt wäre. Der Südwestrundfunk habe seine Bereitschaft erklärt, diese Aufgabe zu übernehmen, hieß es. Schlesingers Zukunft als RBB-Intendantin blieb am Abend offen.

Ausschusschef fordert unverzügliche Aufklärung

Die Intendantinnen und Intendanten der ARD begrüßten die Entscheidung des RBB. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) wertete sie ebenfalls positiv. Es sei richtig, dass Schlesinger Schaden von der ARD abwende. Der Rücktritt ändere jedoch nichts daran, dass sie die gegen sie erhobenen Vorwürfe lückenlos aufklären müsse. Davon hänge es auch ab, ob sie weiterhin an der Spitze des RBB stehen könne.

Der Vorsitzende des Hauptausschusses im Brandenburger Landtag, Daniel Keller (SPD), dringt auf eine sofortige Klärung der Vorwürfe gegen die Senderchefin. „Jetzt ist es notwendig, dass der RBB unverzüglich mit absoluter Transparenz die Sachverhalte aufklärt“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende am Abend der Nachrichtenagentur dpa. Den Rücktritt bezeichnete Keller als „notwendigen Schritt, um weiteren Schaden vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk und der ARD zu begrenzen“. Wenn schon absehbar sei, dass ein Fehlverhalten vorliege, müsse Schlesinger bereits jetzt auch beim RBB Konsequenzen ziehen.

Filz-Vorwürfe gegen RBB-Intendantin

Seit Wochen sehen sich Schlesinger und der RBB-Verwaltungsratsvorsitzende Wolf-Dieter Wolf Vorwürfen ausgesetzt, wonach sie zwischen privaten sowie privatwirtschaftlichen Interessen und ihren Ämtern beim öffentlich-rechtlichen Sender nicht klar genug getrennt hätten. Derzeit läuft eine externe Untersuchung einer Anwaltskanzlei. Ergebnisse liegen noch nicht vor, sie werden in mehreren Wochen erwartet.

Schlesinger wird unter anderem vorgeworfen, Abendessen in ihrer Wohnung, für die der gebührenfinanzierte RBB aufkam, nicht richtig abgerechnet und ihren Dienstwagen auch für private Fahrten genutzt zu haben. Es gibt zudem Kritik an einer deutlichen Erhöhung ihres Gehalts auf gut 300.000 Euro.

Mit Wolf verbundene Berater sollen bei einem millionenschweren Immobilienprojekt lukrative Engagements bekommen haben. Das Projekt wurde inzwischen auf Eis gelegt.

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Schlesingers Ehemann hingegen rechnete sechsstellige Honorare für Dienstleistungen bei der Berlin-Messe ab, die Wolf als Chef des Aufsichtsrats der Messe befördert habe. Wolf bestreitet derartige Zusammenhänge, auch die Intendantin wehrte sich massiv gegen jeden Verdacht.

Schlesinger will RBB-Intendantin bleiben

Schlesinger war seit Jahresanfang die Vorsitzende der öffentlich-rechtlichen ARD-Gemeinschaft und vertrat diese als wichtigste Repräsentantin nach außen. Der RBB hatte zum ersten Mal in der Geschichte der ARD den Vorsitz inne. In der Regel ist es so, dass der Vorsitz zunächst ein Jahr dauert und die Intendanten sich in der zweiten Jahreshälfte darauf einigen, dass die Amtszeit um ein weiteres Jahr auf insgesamt zwei Jahre verlängert wird. Die Wiederwahl Schlesingers stand noch aus. Die RBB-Intendantin hatte den Vorsitz von WDR-Intendant Buhrow übernommen. Er war gemäß der Regel in Schlesingers Amtszeit ihr Stellvertreter.

Die 61-Jährige ist seit 2016 Intendantin des RBB, der im ARD-Senderverbund einer der kleineren Anstalten ist. Ihre zweite Amtszeit begann im vergangenen Jahr und dauert fünf Jahre bis 2026. Am Donnerstag wurde nichts zu ihrer Position als RBB-Intendantin mitgeteilt. Schlesinger hatte unlängst in Interviews deutlich gemacht, dass sie ihr Amt während der Untersuchung der Vorwürfe weiter ausüben werde. Zugleich hatte sie sich offen dafür gezeigt, noch einmal mit dem RBB-Verwaltungsrat über die umstrittene Erhöhung ihres Gehalts zu sprechen.

Wolfs Funktion als Verwaltungsratsvorsitzender beim RBB ruht während der Untersuchung bis zur Aufklärung. Bei der Messe Berlin will er nach Angaben des Landes Berlin voraussichtlich im Herbst aus Altersgründen aufhören.

dpa/epd/AFP/ll

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